Ergebnisse

Marco Graulich in den Bezirkstag

Sonntagsfrage

15. Mär. 19

  • Union 29% Union
  • SPD 17% SPD
  • Linke 13% Linke
  • Grüne 8% Grüne
  • FDP 9% FDP
  • AfD 19% AfD
  • Sonstige 5% Sonstige

Quelle: Infratest dimap

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Umfragen

Straßburg, 12. März 2019

Auch in Europa droht den Volksparteien der Verlust der Mehrheit

Im Europäischen Parlament gibt es keine Regierungskoalition im herkömmlichen Sinne. Dennoch arbeiten die beiden großen Fraktionen EPP (Europäische Volkspartei) und S&D (Sozialdemokraten) seit langem zusammen und stützen die Arbeit der EU-Kommission. Im bisherigen Parlament verfügen die beiden Gruppen, denen auch CDU/CSU und SPD angehören, mit 405 von 751 Sitzen über eine komfortable Mehrheit. Im neuen Parlament, das wegen des Brexit nur noch 705 Mandate umfassen wird, verfügen beide zusammen über fast 100 Abgeordnete weniger. So sieht es die aktuelle election.de-Prognose zur Wahl, die vom 23. bis 26. Mai in den dann noch 27 Mitgliedsstaaten abgehalten wird. Wie in Deutschland setzt sich die Erosion der Volksparteien auf europäischer Ebene ungebremst fort. Mit 307 Sitzen fehlen den beiden traditionellen Partnern 46 Stimmen für eine stabile Mehrheit. Diese könnten von der erstarkten liberalen ALDE unter Einschluss der Macron-Partei LREM aus Frankreich kommen, aber auch von der konservativen ECR oder der Fraktion Greens-EFA, der neben den deutschen GRÜNEN auch die ÖDP und die PIRATEN angehören. In den euroskeptischen bis nationalistischen Reihen des Parlaments bekommen vor allem die EFDD, zu denen künftig die AfD und die ungarische Fisdesz gehören dürften, sowie die ENF Auftrieb. Letztere umfasst neben dem französischen Rassemblement National, dem früheren Front National, auch die österreichische FPÖ und die PVV aus den Niederlanden.In Deutschland verliert die SPD deutlich gegenüber dem hohen Ergebnis von 2014, als Martin Schulz europäischer Spitzenkandidat der Sozialdemokraten war. Statt 27 stellt sie künftig nur noch 16 Sitze, so die Prognose. Auch die Union muss Einbußen hinnehmen. Die CSU, die mit Manfred Weber den Spitzenkandidaten der EPP stellt, bleibt stabil bei fünf Sitzen. Dagegen gibt laut Prognose die CDU drei Sitze ab, davon zwei in Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr nicht parallel auf kommunaler Ebene wählt und einen in Niedersachsen. Neben NRW mit sechs Sitzen wären auch Baden-Württemberg mit fünf, Niedersachsen mit drei sowie Sachsen, Hessen und Rheinland-Pfalz mit je zwei CDU-Abgeordneten mehrfach vertreten. Je einen CDU-Abgeordneten stellen die Landesverbände Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Berlin und Thüringen. Die GRÜNEN wären mit 17 Sitzen künftig zweitstärkte Kraft aus Deutschland. Die AfD käme auf zehn Mandate, FDP und DIE LINKE auf je sieben. Da es keine Sperrklausel gibt, können neben den FREIEN WÄHLERN mit zwei Sitzen auch PIRATEN, Tierschutzpartei, NPD, FAMILIE, ÖDP und Die PARTEI wieder mit einem Mandat rechnen.