Main-Post
Würzburg, 16. November 2005

FDP: Staatsregierung lässt Würzburg alleine

Würzburg (Rö.) Die FDP-Stadtratsfraktion wird bei den Haushaltsberatungen den Etat für das Jahr 2006 ablehnen. Wie Fraktionsvorsitzender Egon Schrenk am Dienstag erklärte, wolle man damit einen Aufschrei nach München richten, weil der Freistaat Würzburg mit seinen Finanzproblemen alleine lässt.

Beispiel Schulfinanzierung: Hier sieht die FDP insbesondere bei den Berufsfachschulen eine Schieflage. In der Fachschule für Maschinenbau werden beispielsweise 30 Würzburger Schüler unterrichtet, für die die Stadt 619 000 Euro bezahlen muss, gleichzeitig erhält sie für 41 Gastschüler vom Freistaat nur 232 000 Euro. Ähnlich sieht es an der Fachschule für Wirtschaft aus: Hier erhält die Stadt für 255 Gastschüler 1,1 Millionen Euro, muss aber für 90 Schüler aus dem Stadtgebiet 2,3 Millionen Euro bezahlen.

Diese "Umland-Subventionierung" müsse der Freistaat korrigieren, forderte FDP-Stadtrat Joachim Spatz. Pro Einwohner zahlt Würzburg 304 Euro für sein Schulpersonal, in Regensburg sind es nur 209, rechnete Schrenk vor. Gäbe es in Würzburg "Regensburger Verhältnisse" hätte die 13 Millionen Euro weniger Schulkosten. Insgesamt sind im Haushalt 2006 33 Millionen Euro für die Schulen vorgesehen.

In einem Antrag will die FDP-Fraktion eine Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den SV 05 einfordern. Der Verein müsse Betriebskosten in Höhe von 295 000 Euro tragen erhält von der Stadt aber nur einen Zuschuss von 207 000 Euro. Die FDP will diesen Zuschuss auf 250 000 Euro anheben.

Weil der Staat an vielen Stellen seine Unterstützung versagt, müsse die Stadt über die WVV Energiepreise erhöhen, um den Haushalt zu sanieren, so Schrenk. Es könne den Bürgern nicht mehr vermittelt werden, dass die Preise steigen, "damit sich der Freistaat bei den Schulen und beim Theater schadlos hält". Im nächsten Jahr soll die WVV Gewinne in Höhe von 4,3 Millionen Euro an die Stadt abführen.