Würzburg, 9. Juli 2004

"Pflicht zur Versicherung statt Versicherungspflicht!"

Bundestagsabgeordneter Dr. Dieter Thomae (FDP) brachte Licht in das Dunkel des Gesundheitssystems

Die Veranstaltungsplakate verhießen für die etwa 40 interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Würzburg eine interessante Information und Diskussion im ?Bürgerzimmer? des ?Bürgerspital?. ?Chaos im Gesundheitswesen ? die liberale Alternative? war das Veranstaltungsthema, zu dem die FDP Würzburg-Stadt den gesundheitspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Dieter Thomae eingeladen hatte.

Diejenigen, die ins Bürgerspital gekommen waren, hatten zwei Stunden lang Gelegenheit, die liberale Alternative zum derzeitigen Gesundheitssystem kennen zu lernen und mit Dr. Thomae, der das auf dem Bundesparteitag im Juni bei nur zwei Enthaltungen beschlossene Konzept weitestgehend erarbeitet hatte, ausführlich zu diskutieren.

Zunächst hatte der Gesundheitspolitiker an mehreren Punkten deutlich gemacht, woran unser derzeitiges Gesundheitssystem krankt. Nach seinen Aussagen sei es die an den Faktor Arbeit gekoppelte Finanzierung der Krankenversicherung. Die dadurch bedingte Lohnabhängigkeit der Beiträge führe in konjunkturell schwachen Zeiten zu Mindereinnahmen besonders der Krankenversicherung. Außerdem belaste die Lohnabhängigkeit der Krankenversicherungsbeiträge die Wettbewerbsfähigkeit der regulären Beschäftigung. Ohne grundlegende Reform führen die demografische Entwicklung und der medizinisch-technische Fortschritt zu massiv steigenden Beitragssätzen. Schließlich sei das System aufgrund seiner Vielzahl von Vorschriften undurchschaubar geworden und die Budgetierung schließlich zeige eine immer deutlichere Entwicklung hin zur Rationierung von Gesundheitsleistungen.

Daraus folge ein grundsätzliches Umsteuern in der Gesundheitspolitik: Privatisierung des gesamten Krankenversicherungssystems mit sozialem Flankenschutz; weitestgehender Wahlfreiheit des Versicherungsschutzes bei gleichzeitiger Pflicht zur Versicherung im Leistungsumfang etwa des heutigen Versicherungsschutzes; Möglichkeit, darüber hinausgehenden Versicherungsschutz nach eigenem Ermessen abschließen zu können. Sozial Schwachen müsse selbstverständlich über eine Härtefallregelung geholfen werden, aber nicht wie bisher aus dem Beitragsaufkommen der Versicherten, sondern aus dem Steueraufkommen. Damit sei eine echte Solidarität gegeben.

Ein besonders wichtiges Thema im FDP-Konzept, so Dr. Thomae, seien dringend notwendige Altersrückstellungen, die aufzubauen sind und bei einem Versicherungswechsel mitgenommen werden müssen. Daran kranke die heutige gesetzliche Krankenversicherung, während die privaten Krankenversicherungsunternehmen, die nur etwa 10 % aller Versicherten führten, bereits heute etwa 80 Mrd. Euro Rückstellungen gebildet hätten.

Diese und einige weitere Punkte aus dem FDP-Konzept führten anschließend zu einer lebhaften Diskussion, die vom Würzburger FDP-Vize Moritz Kracht geleitet wurde.

Dabei ging es vor allem um Fragen der Festschreibung und Auszahlung des Arbeitgeberanteils, der Sonderprogramme für chronisch Kranke und der Herausnahme von Leistungen aus dem Katalog der Erstattungen, sowie um die Prävention. Diese gehöre jedoch nach Auffassung von Dr. Thomae weder in die gesetzliche noch in die private Krankenversicherung. Am Ende der Veranstaltung waren sich die Teilnehmer einig, dass die sehr komplexe Materie unseres Gesundheitswesens nicht in zwei Stunden auch nur annähernd durchschaubar gemacht werden könne, doch allein der Einblick in die Zusammenhänge unseres Gesundheitssystems, das derzeit alles andere als zukunftssicher ist, habe das Kommen gelohnt. So konnte der Würzburger FDP-Chef, Karl Graf, unter dem Beifall aller Teilnehmer seinen Gast mit einem guten ?fränkischen Tropfen? aus einer sehr informativen Veranstaltung verabschieden und die Zusage von Dr. Thomae mitnehmen, dass dieser gern wieder nach Würzburg zu einer ähnlichen Veranstaltung kommen würde.