Eren Basar
Würzburg, 7. Februar 2004

Leserbrief: Eren Basar zum Rücktritt Schröders

Schröders Ende So plötzlich des Kanzlers Rücktritt vom Vorsitz der SPD auch kam: Überraschen musste er nicht. Schröders Regierungszeit ist bis heute von zwei konzeptionellen Fehlern durchsetzt, die die Gründe dafür sein könnten, dass sich diese "Ära" als historischer Irrtum herausstellen könnte. Schröder hat kein positives Leitbild Deutschlands entworfen. 1998 wie auch 2002 war in den Reformen keine erkennbare Zielrichtung enthalten. Schröders vermeintliche (Umfrage)-Stärke, wie auch die damals gewonnen Wahlen waren eigentlich immer die Schwäche, der von ihm sogenannten "anderen". So war es 1998 ein verbrauchter Kanzler Kohl, 1999 die Spendenäffäre der CDU und 2002 eine schlecht aufgestellte und zu selbstsichere Opposition im Wahlkampf. Der zweite Fehler wiegt freilich schwerer: Der SPD fehlt im Unterschied zu anderen Sozialdemokratischen Parteien Europas die grundlegende Auseinandersetzung mit dem Thema Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert. Die SPD ist 1998 mit einem von Lafontaine leicht veränderten Grundsatzprogramm von 1989 angetreten, das noch völlig andere Ökonomische Rahmenbedingungen zur Grundlage hatte. Die Welt hatte sich verändert - das SPD Programm war im wesentlichen das Gleiche geblieben und ist es heute noch. Beide konzeptionellen Fehler vor dem Regierungsgewinn sorgen für eine ängstliche und inhaltlich führungslose Regierung. Weil die SPD diese grundlegende Debatte nie geführt hat, müsste man sie jetzt in der Regierung nachholen. Das jedoch erweist sich -so man die Bürger bei der Umsetzung von Reformen mitnehmen will-als ein schier unmögliches Unterfangen. Für eine Erneuerung des Landes wird es so nicht reichen. Das musste dann erst recht für den Vorsitz der SPD gelten.